Warum es ohne Gebühren nicht geht

Der ORF produziert täglich mehr als 50 Stunden öffentlich-rechtliche Inhalte.
Ohne Gebühren, mit Werbeeinnahmen alleine, kann man dieses Programm nicht finanzieren. Auch für private Medien zahlen wir Presseförderung (aus Steuern). Kultur- und Wissenschaftsförderung wird auch aus unseren Abgaben finanziert.

Der ORF produziert täglich mehr als 50 Stunden öffentlich-rechtliche Inhalte: stündliche Radio- und Fernsehnachrichten, aktuelle online-News auf ORF.at, Dokumentationen, Features, Hörspiele, Konzertübertragungen u. v. m. Für dieses in Österreich einzigartige Angebot zahlen wir 80 Cent [1] pro Tag.

Karl Markovics: „Ohne Geld ka Musi“ (c) Rodof

Kultur, Wissenschaft, Bildung, Information – es gibt Bereiche, die wir gemeinschaftlich finanzieren, weil sie demokratiepolitisch wichtig sind, auch wenn nicht alle diese „Produkte“ im gleichen Ausmaß konsumieren. Nicht jede/r geht ins Museum, ins Theater oder in die Oper. Die großen Häuser werden dennoch öffentlich subventioniert. Der große Unterschied zum ORF ist, dass diese Subventionen aus dem Budget, also aus unseren Steuergeldern kommen (so wie die Finanzierung der Universitäten oder die Presseförderung). Wir überweisen die Gebühren gewissermaßen unbemerkt. Der Zahlschein für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk landet dagegen regelmäßig im Postkasten.

Dass der ORF nicht ebenfalls direkt aus dem Staatsbudget finanziert wird, hat einen guten Grund: Ein solches Finanzierungsmodell käme einer Verstaatlichung gleich. Der ORF müsste regelmäßig mit der jeweiligen Regierung über die aktuelle Finanzierung verhandeln. Das würde ihn politisch nicht unabhängiger machen, sondern das Gegenteil bewirken: Die politische Einflussnahme könnte massiv zunehmen. Aus dem öffentlich-rechtlichen könnte tatsächlich ein Staatsfunk werden. Das Gebührenmodell garantiert eine gewisse politische Unabhängigkeit, die es vielmehr auszubauen gilt (im ersten Schritt durch eine Entpolitisierung der ORF-Kontrollgremien). Diese Unabhängigkeit darf nicht durch ein anderes Finanzierungsmodell unterminiert werden. Nochmals: Der ORF gehört den Gebührenzahler/innen, nicht der Politik.

Die Gebühren garantieren Informations- und Bildungsprogramme, die unabhängig von Sponsoren, internationalen Medienkonzernen oder Mäzenen entstehen. Programme, die möglichst viele Menschen erreichen sollen, sich inhaltlich aber nicht an Quote und Reichweiten ausrichten. Programme, die Teil einer funktionierenden Debattenkultur in einer pluralistischen Demokratie sein sollen.

[1]Die monatlichen Gebühren (für Fernsehen und Radio) machen 25,- Euro pro Monat aus. Dem ORF verbleiben nach allen Abzügen € 0,55 pro Tag oder € 16,78 pro Monat. Der Rest geht an die Bundesländer und das Finanzministerium (Ausnahmen: Vorarlberg und Oberösterreich).