Rede Isolde Charim, Philosophin und Kolumnistin Wiener Zeitung

Die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens

Der ORF ist nicht erst durch die kommende Enquete bedroht. Der ORF wurde schon lange vorher sturmreif geschossen.

Öffentlich-rechtliche Medien sind Zwitterwesen: Sie berichten über das, was geschieht. Sie liefern Informationen. Aber das alleine macht sie nicht aus. Dazu braucht es noch etwas anderes: den Glauben des Publikums an diese Stimme. Erst das, erst beides zusammen – Information und Glauben – ergibt Objektivität.

Denn Objektivität kommt nicht einfach von den Fakten, das kommt nicht nur durch wahrheitsgetreue Berichte. Objektivität bedarf auch der Anerkennung der Stimme als öffentliche Stimme. Objektivität bedarf auch der Anerkennung des ORF als Medium der Öffentlichkeit. Objektivität bedarf der Glaubwürdigkeit.

Und genau die ist es, die derzeit dreist und immer dreister in Frage gestellt wird. Und genau das ist es, was von Strache bis Steger untergraben wird: die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Mediums. Der ORF wurde sturmreif geschossen, indem seine Glaubwürdigkeit ständig untergraben wurde. Sie sagen „fehlende Objektivität“ – aber sie meinen damit die Autorität des ORF. Das ist ihr Angriffsziel.

Objektivität wird durch journalistische Kriterien festgelegt – aber getragen wird die Objektivität durch einen gesellschaftlichen Konsens. Dieser gesellschaftliche Konsens wird im Kernauftrag des ORF festgelegt. Dort steht: „Aufgabe des ORF ist die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens.“ Des demokratischen Zusammenlebens. Objektivität bedeutet also nicht Neutralität – etwa gegen autoritäre Tendenzen. Etwa bei der Berichterstattung über die Wahlen in Ungarn.

Das ist aber nicht die „Objektivität, die sie meinen“.

Ihre Objektivität ist eine andere. Die Strategie dabei ist es, den Unglauben an die öffentliche Meinung zu befördern. Die Strategie ist es, Zweifel an der Legitimität einer solchen Öffentlichkeit zu säen. Wesentliches Moment dieser Strategie ist die Umbenennung der Gebühren in „Zwangsgebühren“. Das Wort „Zwangsgebühr“ leistet genau das: das Untergraben des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Als ob die kollektive Finanzierung nicht genau diese Öffentlichkeit erst garantieren würde. Nein, es sind keine „Zwangsgebühren“, sondern Beiträge zu einer wesentlichen, demokratischen Säule. Unsere Gebühren sind das, was den Unterschied zwischen einem Staatsmedium und einem öffentlichen Medium ausmacht. Staatlich finanziert kann man Autorität leicht mit autoritär verwechseln. So schnell kann man gar nicht schauen. Nein, es sind keine „Zwangsgebühren“ – es sind demokratische Abgaben.

Es geht nicht um eine weitere Umfärbung des ORF – wir haben schon so viele gesehen. Diesmal aber geht es um mehr. Diesmal geht es um die Delegitimierung einer zentralen öffentlichen Institution. Jetzt soll die sturmreif geschossene Festung nachhaltig besetzt – also umgebaut und zerstört werden.

Wien, Karlsplatz

6. Juni 2018