Rede Rubina Möhring, Reporter ohne Grenzen Österreich

 Zukunftsvision

Stellen Sie sich folgende Situation vor. Sie stellen den Fernsehapparat an, ein moderierendes Etwas begrüßt Sie: „Servus am Puls der Zeit“. Sie gehen zu ORF 1, ORF 2, ORF 3, immer wieder dasselbe: „Servus am Puls der Zeit“. Ebenso auf den ORF-Radiokanälen: „Servus am Puls der Zeit“, „Servus am Puls der Zeit“, „Servus am Puls der Zeit“.  Auf FM4 hieße das „Welcome in tune with the times“. Aber FM4 gibt es nicht mehr. 

Was an Information geliefert wird, ist ein Einheitsbrei, allenfalls garniert mit Sahnehäubchen in Form von Direktschaltungen zur Bundesregierung. Hier agieren nun ehemalige ORF-Journalistinnen und Journalisten als Mikrofonhalter. Auf der Kurzwelle kann man ab und zu sogar Regierende amtswalten hören. Kurzweilig ist das nicht, also schaut und hört niemand mehr hin. Den Menschen wurde das Abschalten antrainiert, auch was das Denken betrifft. 

Wie das passieren konnte? Zuerst wurde dem einstigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Gebühren gestrichen. So wurde er vom Regierungsbudget und damit von der Regierungsmeinung abhängig gemacht. Zugleich wurde verfügt, dass er künftig mit den vergleichsweise jungen Privatsendern finanziell staatliche Förderungen teilen müsse. Allerdings ohne Teilhabe an deren Werbegelder. Verfügt wurde, dass er künftig den Privaten freien Gebrauch seiner Archive gewähren, seine Sendeeinrichtungen zur Verfügung stellen soll, usw. usw., eben alles, was gut und teuer ist. 

Ein neues ORF-Gesetz hat schon längst geregelt, dass Auslandskorrespondentenbüros nicht mehr notwendig sind. Ausgerückt werden darf nur noch für die Berichterstattung aus dem Krähwinkel. Breaking News auf der Website orf.at lauten dann: Der immer noch jugendliche Kanzler trägt nun Geheimratsecken und das Haar meliert. Morgen feiert der Kanzler seinen 50.  Geburtstag. Seit er sein Studium abgebrochen hat, lebt er nur noch für Österreich.“ usw. usw. usw.

Wollen wir das? Wollen wir, dass der ORF scheibchenweise aufgeteilt wird zwischen einem deutschen Privatsender und einem Salzburger heimatorientierten Sender? Nein.

Wollen wir, dass der ORF zu einer Abspielfläche für Regierungen, zu einem Staatssender degeneriert? Nein. 

Soll sich der ORF künftig primär nur um den Aufbau einer künftigen gesamteuropäischen Plattform à la Google kümmern? So einig, wie die EU Mitgliedsstaaten schon heute sind, kann das nur ein Himmelfahrtskommando und endgütiges Ende des ORF sein. Wollen wir das? Nein.

Was also wollen wir?

Wir wollen, genauso wie früher die heutigen Regierungsparteien selbst, dass der ORF politisch unabhängig bleibt, dass sich die Regierung nicht in die Redaktionsarbeit einmischt, dass dem politischen Postenschacher im ORF ein Ende bereitet wird, dass der ORF weiterhin über die GIS, also Gebühren, finanziert wird. Von der GIS profitieren ja auch die genannten privaten Sender – und wohlbemerkt zu einem nicht unerheblichen Anteil auch die Kulturbudgets der Bundesländer. 

Wir wollen, dass auch diese Gelder dem ORF zu Gute kommen. Wir wollen einen freien und unabhängigen ORF – unabhängig auch davon, welche Partei in Österreich gerade an der Macht ist. 

Wien, Karlsplatz

6. Juni 2018