Rede Armin Thurnher, Falter

Im Besitz von niemandem oder von uns allen

Ich danke allen, die erschienen sind und dem Wetter trotzen. Die Überschrift ist ja schon gesetzt. Ich möchte nur sagen, falls es jemandem nicht klar ist, worum es eigentlich geht, es geht nicht nur um den Einfluss der Regierung, sondern es geht schon darum, dass das Prinzip öffentlich-rechtlich attackiert wird. Weil weitgehend nicht verstanden wird, worum es da überhaupt geht.

Also wenn öffentlich-rechtlich nur Gebühren zahlen bedeuten soll, dann wäre das natürlich ein Irrtum. Aber öffentlich-rechtlich ist eigentlich die Idee, dass ohne eine mediale Öffentlichkeit eine Demokratie nicht existieren kann. Und diese mediale Öffentlichkeit kann durch private, gewinnorientierte Medien nicht hinlänglich garantiert werden. Deswegen gibts öffentlich-rechtliche Medien, nämlich Medien im Besitz von niemandem, oder von uns allen – je nachdem – und wenns die Bestrebungen gibt, solche Medien zu privatisieren, bedeutet es nichts anderes als sie a) und und unserem Einfluss als zahlende Staatsbürger wegzunehmen und b) dadurch private Medienunternehmer zu begünstigen. Was immer die politischen Konstellationen dahinter sind, ist eigentlich dann schon sekundär, weil der traurige Rest ergibt sich dann, wenn diese Sphäre, in der demokratische Entscheidungen getroffen werden können, nicht mehr von uns allen transparent kontrollierbar und überschaubar ist, sondern nur mehr von privaten, tendenziell immer undurchschaubareren Interessen gesteuert wird. Und darum geht’s, eben das zu verhindern, darum muss ein öffentlich-rechtlicher ORF stark sein. 

Deswegen muss der ORF selbst auch öffentlich-rechtlicher werden, als er vielleicht selber derzeit ist. Das ist das Ziel, darum geht es.

Wien, Karlsplatz

6. Juni 2018